Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, 2024 mit «Mut und Zuversicht» zu beginnen. «Vieles fordert uns, die Klimakrise, die Fluchtbewegungen, die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine sowie die hohen Lebenshaltungskosten», sagte die SPD-Politikerin laut Manuskript in ihrer Neujahrsansprache. «Bei allem, was Schlimmes in der Welt passiert, habe ich bei meinen Begegnungen im Land immer wieder deutlich gespürt, dass Rheinland-Pfalz stark ist.»
Viele Menschen setzten sich für andere und für Rheinland-Pfalz ein, lobte Dreyer. «Auch wenn wir nicht alle Probleme der Welt lösen können, können wir uns auf unsere Stärke verlassen.» Für die Landesregierung seien die Menschen, «die sich für das Wir einsetzen, immer wieder ein Ansporn, ihr Engagement zu unterstützen», versprach Dreyer. «Gemeinsam können wir die Zeiten zum Guten wenden. Wir arbeiten mit aller Kraft daran.»
Sie wisse um die Sorgen vieler Menschen, «wenn sie die Heizungsrechnungen öffnen und an der Supermarktkasse stehen», sagte Dreyer. «Mit der Reform für das Wohngeld unterstützen wir sie. Auch war es richtig, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen.» Den Menschen im Ahrtal und in den anderen flutbetroffenen Gebieten versicherte die Regierungschefin: «Gemeinsam bauen wir nachhaltig und zukunftsstark wieder auf. Die Aufbauhilfe ist sicher! Bund und Länder stehen zu ihren Zusagen.»
Bei vielen großen und mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz verändere sich gerade Vieles und nichts sei leicht, sagte Dreyer. «Beschäftigte und Unternehmen sehen aber ihre Zukunft bei uns im Land. Viele investieren hohe Summen und es gibt mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte als je zuvor.» Bei der Biotechnologie gehe es um «riesige Zukunftschancen und um viele Zukunftsarbeitsplätze». Was die Landesregierung in diesem Sektor gemeinsam mit der Forschung, der Industrie und der Wirtschaft seit Jahren bewege, helfe schwere Krankheiten wie Krebs zu bekämpfen und schaffe gute Arbeit von morgen. An den Schulen unterrichteten so viele Lehrer und Lehrerinnen wie nie zuvor.
Eine gute Zukunft baue immer auf Zuversicht auf, sagte Dreyer. Insofern sei zu hoffen, dass 2024 ein leichteres Jahr werde, dass Friedensgespräche Krieg und Gewalt stoppen könnten. «Wir leben in bewegten Zeiten, aber in Rheinland-Pfalz leben wir sicher und in Freiheit.» Und: «Zu unserer lebendigen Demokratie, zum starken Zusammenhalt, zur erfolgreichen Wirtschaft und zur Sicherheit tragen wir alle bei.»