Di, 11.06.2024 , 14:59 Uhr

Rheinland-Pfalz: Baldauf überlässt Schnieder den CDU-Landesvorsitz

Mainz. Gordon Schnieder soll neuer CDU-Chef in Rheinland-Pfalz werden. Parteichef Christian Baldauf kündigte am Dienstag in Mainz an, er werde den Landtagsfraktionschef bei der Sitzung des CDU-Landesvorstands am 9. Juli als seinen Nachfolger vorschlagen. «Ich bin der festen Überzeugung, dass die Ämter in eine Hand gehören.» Gewählt wird der neue Landesvorsitzende am 21. September beim Landesparteitag in Frankenthal. Um die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2026 werde es auf dem Parteitag aber noch nicht gehen, betonten Baldauf und Schnieder. Diese Frage sei noch offen.

Da er nicht noch einmal als CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026 antreten wolle, sei es im Sinne der Partei sinnvoll, auch den Landesvorsitz abzugeben, sagte Baldauf über seine Entscheidung. «Wir wollen die Landtagswahl gewinnen.» Die rheinland-pfälzische CDU sei die «längste Oppositionspartei in ganz Deutschland». Über seine Entscheidung habe er mit Schnieder bereits im Dezember und dann erneut im März gesprochen. «Ich habe mir die Frage lange gestellt.»

Der damalige Fraktionschef Baldauf hatte bei der Landtagswahl 2021 mit 27,7 Prozent das schlechteste Ergebnis der CDU bei einer Landtagswahl in dem Bundesland eingefahren. Die Trennung beider Ämter – des Landeschefs und des Fraktionsvorsitzenden – galt in der CDU als ein Grund für die siebte Niederlage der Partei bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in Folge.

Baldauf blieb nach der Wahlschlappe Fraktionschef und übernahm ein Jahr später auch den Posten des Landesvorsitzenden von Julia Klöckner. Nach internen Streitigkeiten kurz vor Weihnachten 2022 kündigte Baldauf seinen Rückzug von der Fraktionsspitze für den März 2023 an. Zu seinem Nachfolger wurde Schnieder gewählt. (dpa)

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