Sa, 09.12.2023 , 05:25 Uhr

Rheinland-Pfalz: 77 Gefangene wegen Weihnachtsamnestie früher auf freiem Fuß

Mit Blick auf Weihnachten hat die Justiz in Rheinland-Pfalz bereits 77 Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Bis Anfang nächsten Jahres könnten im Zuge der sogenannten Weihnachtsamnestie noch vereinzelt weitere Entlassungen folgen, teilte das rheinland-pfälzische Justizministerium in Mainz der Deutschen Presse-Agentur mit. Im vergangenen Jahr hatten insgesamt 90 Gefangene von der Regelung profitiert.

In den Genuss der Haftverkürzung kommen nach Angaben des Ministeriums nur Häftlinge, die ohnehin in dieser Zeit freigekommen wären. Mit dem «Gnadenerweis» solle ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtert werden, denn vor Weihnachten könnten sie sich noch um Behördengänge, Job- oder Wohnungssuche kümmern. An den Feiertagen und zum Jahreswechsel sind Ämter oft geschlossen.

Eine Weihnachtsamnestie kommt nicht für alle Verurteilten in Betracht. So sei eine frühere Entlassung ausgeschlossen, wenn der Gefangene wegen Sexualdelikten, grober Gewalt oder anderer schwerwiegender Delikte verurteilt wurde.

Darüber, wie viele Tage im Schnitt erlassen werden, gibt es laut Ministerium keine Statistik. Grundsätzlich könnte es maximal der festgelegte Zeitraum vom 15. November bis 6. Januar 2024 – also 53 Tage, sein. «Nur wer in diesem Zeitraum seine Strafe vollständig verbüßt hätte, bekommt die in diesen Zeitraum fallende Zeit erlassen», sagte der Sprecher.

Anfang Dezember befanden sich 221 weibliche und 2703 männliche Gefangene in rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen.

rheinland-pfalz Weihnachtsamnestie

Das könnte Dich auch interessieren

13.12.2024 Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Schweitzer für grenzüberschreitenden Bevölkerungsschutz Mainz. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Bedeutung der grenzüberschreitenden Mobilität und des überregionalen Bevölkerungsschutzes hervorgehoben. In einer zunehmend vernetzten Welt sei es unerlässlich, den Schutz der Bürgerinnen und Bürger überregional, grenzüberschreitend und doch lokal zu koordinieren, erklärte der Regierungschef in Mainz anlässlich des Gipfels der Großregion. Eine effektive Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz gewährleiste, dass gemeinsam 12.12.2024 Rheinland-Pfalz: CDU laut Umfrage bei Bundestagswahl im Land vorne Würde am Sonntag ein neues Bundesparlament gewählt, wäre die CDU im Bundesland stärkste Kraft. Auch ihr Parteichef hat nach einer Umfrage den größten Zuspruch als möglicher nächster Kanzler. Mainz. Nach dem Aus der Ampel-Koalition in Berlin bekäme die CDU in Rheinland-Pfalz laut einer Umfrage die meisten Stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Laut «Rheinland-Pfalz-Trend» würde sie 09.12.2024 Baden-Württemberg: Menschen feiern Sturz Assads – 1000 Personen versammeln sich in Mannheim Nach 13 Jahren Bürgerkrieg in Syrien feiern Menschen dort und anderswo den Sturz des jahrzehntelangen Machthabers Assad. Stuttgart. Anlässlich des Machtwechsels in Syrien sind an verschiedenen Orten in Baden-Württemberg Menschen zu Feiern und Kundgebungen zusammengekommen. In mehreren Städten seien Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet worden, gab die Polizei bekannt. In Stuttgart versammelten sich nach ersten Zählungen 03.12.2024 Rheinland-Pfalz: Investition ins Digital-Netz muss sich laut Schweitzer rechnen Die öffentliche Hand sollte beim Netzausbau nur dort fördern, wo es zwingend notwendig ist, sagt Ministerpräsident Schweitzer. Mainz. Private Haushalte sowie Gewerbegebiete und öffentliche Institutionen sollen bis zum Jahr 2030 in Rheinland-Pfalz mit Glasfaser versorgt werden. Das hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bei einer Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz angekündigt. «Wir wollen, dass Investitionen in