Fr, 17.09.2021 , 13:28 Uhr

Neustadt/München: Patentamt streicht "Neues Hambacher Fest" als eingetragene Wortmarke

Das Deutsche Patent- und Markenamt in München hat die Wortmarke „Neues Hambacher fest“ gelöscht. Damit folgten die Markenrechtler einem Antrag der Stiftung Hambacher Schloss. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz begrüßte die Entscheidung. Das Hambacher Fest stehe als Inbegriff für Freiheit, Einheit und Demokratie. Eine Vereinnahmung dieser Tradition durch Rechtskonservative sei nicht hinnehmbar. Der konservative Ökonom und Vorsitzende der Werte-Union, Max Otte, ließ die Wortmarke vor drei Jahren eintragen. Er organisierte das „Neue Hambacher Fest“, bei dem auch Redner wie etwa Jörg Meuthen von der AfD oder der umstrittene Buchautor Thilo Sarrazin auftraten. Kritiker warfen Otte vor, er stelle zu Unrecht einen Bezug zum historischen Ereignis im Mai 1832 her. Damals forderten Zehntausende die nationale Einheit Deutschlands sowie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. (mho/dpa)

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