Mi, 22.03.2023 , 12:25 Uhr

Mainz: Schnieder ist neuer CDU-Fraktionschef - Martin neuer Vize

Mit Gordon Schnieder hat die CDU-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag einen neuen Vorsitzenden. Der 47-Jährige wurde am Mittwoch in Mainz von 25 der 29 anwesenden Abgeordneten gewählt. Es gab zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen.

Schnieder tritt die Nachfolge von Christian Baldauf an. Dieser hatte kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres seinen Rückzug von der Fraktionsspitze für den März angekündigt. Auf Schnieders Stellvertreterposten rückt der 59 Jahre alte Abgeordnete Helmut Martin nach. Er kam auf 20 Ja-Stimmen, neun Abgeordnete votierten bei ihm mit Nein. Sowohl Schnieder als auch Brandl waren zuvor von einer Findungskommission vorgeschlagen worden.

Der 55 Jahre alte Baldauf, der zuletzt seit 2018 Fraktionschef war und das Amt auch schon von 2006 bis 2011 inne hatte, bleibt Landeschef der CDU. Diesen Posten hatte er erst im März 2022 von Julia Klöckner übernommen. Die Trennung beider Ämter galt in der CDU als ein Grund für die Wahlniederlage 2021. Es war seinerzeit die siebte Niederlage der CDU bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in Folge, 2021 fuhr sie mit Baldauf mit 27,7 Prozent das schlechteste Ergebnis ein. Dennoch bestätigte ihn seinerzeit die Fraktion anschließend in einer Wahl als Vorsitzenden.

Schnieder soll in der Partei Generalsekretär bleiben. Als Fraktionschef soll der aus Birresborn in der Eifel kommende Schnieder nun in zentraler Position einen entscheidenden Beitrag dafür leisten, dass die CDU bei der kommenden Landtagswahl 2026 erstmals seit 1991 wieder in die Mainzer Staatskanzlei einzieht. (dpa/cag)

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