Di, 01.02.2022 , 17:21 Uhr

Pfalz: 1.500 Menschen auf Montagsspaziergängen

Auch gestern waren in vielen Städten und Gemeinden der Region wieder Montagsspaziergänger unterwegs. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz meldete 1.500 Teilnehmer, die gegen die Corona-Regeln demonstrierten. Die größten Gruppen trafen sich unter anderem in Landau, Bad Dürkheim und Haßloch. Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich, wie es heißt, an die Masken- und Abstandspflicht. Gegen 28 Personen wurde allerdings ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Darüber hinaus müssen sechs Personen mit einem Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz rechnen.

Corona Coronamaßnahmen

Das könnte Dich auch interessieren

18.04.2024 Baden-Württemberg: Haushaltspolitik in der Pandemie war laut Gutachten teils rechtswidrig Die Ampelregierung hatte ordentlich Ärger wegen der rechtswidrigen Verwendung von Corona-Krediten. Nun bestätigt ein Gutachten: Auch mit der Schuldenpolitik im Südwesten war nicht alles in Ordnung. Stuttgart. Die Haushaltspraxis des Landes in der Corona-Zeit war einem neuen Gutachten zufolge in Teilen nicht zulässig. Das teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit. Nach dem Ärger um die 28.11.2024 Mannheim: CDU findet Kritik von Justizministerin Gentges an Cannabis-Gesetz berechtigt Mannheim. Die Mannheimer CDU-Fraktion unterstreicht die für die Partei berechtigte Kritik von Landesjustizministerin Marion Gentges am Gesetz zur Freigabe von Cannabis deutlich. Ministerin Gentges bezeichnete das Gesetz unter anderem als „Freifahrtschein für den weiterhin illegalen Handel mit Cannabis“ und bezweifelte den Nutzen, um etwa den Schwarzhandel zu stoppen. Obwohl es im Vorfeld des Gesetzesvorhabens von 26.11.2024 Berlin: Justizsenatorin will Cannabis-Gesetz aufheben – Urteil aus Mannheim sorgt bundesweit für Diskussion Das neue Cannabis-Gesetz ist erneut Thema bei einem Treffen der Justizressorts der Länder. Berlins Senatorin hält es für einen Irrweg mit schwerwiegenden Folgen für die Praxis. Ein Urteil aus Mannheim sorgt bundesweit für Diskussion. Berlin. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg sieht knapp acht Monate nach der weitgehenden Legalisierung von Cannabis deutliche Rückschritte für die Bekämpfung des 13.11.2024 Mannheim: Gericht billigt Beobachtung durch Verfassungsschutz – AfD-Landeschef hält Urteil für „absurd“ Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Die Partei hält das Urteil des Gerichts dagegen für «absurd». Mannheim. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine entsprechende Beschwerde der AfD dagegen zurückgewiesen. Die